Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner
Jochen Eckert, Am Wasserturm 45, 48653 Coesfeld, im Folgenden Jochen Eckert genannt.

§1 Geltungsbereich
1.) Diese Nutzungsbedingungen für den Jochen Eckert Online Betrieb gelten für die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen Jochen Eckert und seinen Kunden im gesamten Produkt- und Dienstleistungsbereich.

§2 Vertragsverhältnis
1.) Das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zu den hier geschilderten Nutzungsbedingungen über die Teilnahme an Jochen Eckert Online zustande. Abweichende Bedingungen oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Jochen Eckert verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Jochen Eckert zum Rücktritt berechtigt.

§3 Verantwortlichkeit für Druckinhalte
1.) Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten vor Übersendung (und somit Druckfreigabe) daraufhin zu überprüfen, ob der Inhalt einer daraus herzustellenden Sendung gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. im Bereich des Wettbewerbsrechts, des Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts) verstößt oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
2.) Jochen Eckert ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen. Jochen Eckert ist für fremde oder Inhalte des Kunden, die zur Nutzung bereit gehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn Jochen Eckert von den Inhalten Kenntnis erlangt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für diesen Fall ist Jochen Eckert berechtigt, die Daten aus dem System zu löschen und die weitere Verarbeitung zu verweigern.
3.) Jochen Eckert ist nicht für fremde Inhalte, zu denen Jochen Eckert lediglich den Zugang vermittelt verantwortlich.
4.) Der Kunde verpflichtet sich, Jochen Eckert, soweit diese nicht nach Abs. 2 Satz 2 und 3 selbst haftet, von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen Jochen Eckert geltend machen, wenn und soweit der Inhalt von eingelieferten Sendungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder Rechte Dritter verletzt werden.

§4 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird vor der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung zahlen. Jochen Eckert behält sich vor, die bei der Bestellung durch den Kunden gewählte Zahlungsart mit vorheriger Ankündigung zu ändern.

§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Jochen Eckert.

§7 Störungsbeseitigung
Jochen Eckert wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Betriebszeiten so schnell wie möglich beseitigen.

§8 Nachlieferung, Gewährleistung
1.) Beanstandungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen von Jochen Eckert müssen, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar oder festgestellt, unverzüglich nach Kenntniserhalt angezeigt werden.
2.) Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen hat Jochen Eckert im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunde kann Herabsetzung der Entgelte oder Rückgängigmachung des Auftrages verlangen, wenn Nachbesserungsversuch oder Ersatzlieferung verweigert oder unangemessen verzögert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung wiederum mangelhaft ist.

§9 Schadensersatzpflicht
1.) Für Schäden, welche auf einer Pflichtverletzung von Jochen Eckert beruhen, haftet Jochen Eckert, sofern die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben. Soweit der Schadenersatzanspruch des Kunden darauf beruht, dass Jochen Eckert leicht fahrlässig, eine obliegende Pflicht verletzt, haftet Jochen Eckert, soweit die Pflichtverletzung sich auf eine wesentliche Vertragspflicht bezieht. Dies gilt insbesondere, soweit die Pflichtverletzung auf Unmöglichkeit, Unvermögen oder auf Verschulden bei Vertragsschluss zurückzuführen ist.
2.) Soweit der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die darauf zurückzuführen sind, dass eine von Jochen Eckert zu erbringende Leistung nicht die Eigenschaften hat, die ihr zugesichert worden sind, haftet Jochen Eckert unbeschränkt, soweit der Zweck der Zusicherung das jeweilige Schadenersatzrisiko umfasste; im übrigen gilt § 6 Absatz 1.
3.) Das Recht auf Rücktritt bleibt in den Fällen von Absatz 1 als auch aus Absatz 2 vorbehalten; gleiches gilt dann, wenn die Voraussetzungen von Unmöglichkeit oder Unvermögen gegeben sind. Die Haftung wegen Verzuges gemäß § 8 bleibt unberührt.
4.) Die Haftung von Jochen Eckert nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Dies gilt auch, soweit Ansprüche wegen Personenschäden außerhalb des Produkthaftungsgesetzes geltend gemacht werden.
5.) In allen sonstigen Fällen ist die Haftung von Jochen Eckert, auch für Vermögens- und Mangelfolgeschäden - gleichgültig, aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.

§10 Leistungstermine und Verzug
1.) Die Produktion verschiebt sich bei einem von Jochen Eckert nicht zu vertretenden, vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich Jochen Eckert zur Erfüllung des Rahmenvertrages bedient, unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.
2.) Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung stehen dem Kunden nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte.
3.) Im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit schuldet Jochen Eckert dem Kunden nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung gemäß § 326 BGB, wenn der Verzug auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.

§11 Datenschutz
Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen und der Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch Jochen Eckert findet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist ausgeschlossen. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Jochen Eckert ausdrücklich zu.

§12 Rechtsweg, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art das Amtsgericht Coesfeld. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Coesfeld. Es gilt deutsches Recht, insbesondere das Kaufrecht des deutschen bürgerlichen Gesetzbuches.

§13 Widerruf und Rückgabe
Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind, besteht kein Widerruf- oder Rückgaberecht. Dies betrifft insbesondere die Bestellung von und Produkten mit kundeneigenen, individuellen oder individualisierten Aufdrucken. Bei allen anderen bestellten Waren kann der Kunde den Kaufvertrag ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform widerrufen oder die Ware durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Belehrung, aber nicht vor Erhalt der Ware oder des Widerrufs. Die Rücksendung oder der Widerruf hat zu erfolgen an:

Jochen Eckert
Am Wasserturm 45
48653 Coesfeld

email: info@eckert-coesfeld.de

Bei berechtigtem Widerruf werden der Warenwert und gegebenenfalls auch die Versand- bzw. Portokosten erstattet. Durch den Kunden verauslagte Versand- bzw. Portokosten werden dem Kundenkonto gutgeschrieben oder per Überweisung/V-Scheck/Rückbuchung ausgeglichen.

§14 Sonstiges
Für Preis und Umfang unserer Leistung sind ausschließlich die hier angegebenen Preise und Angaben maßgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Warennamen, Wort- und Bildzeichen werden ohne Gewährleistung der freien Verwendbarkeit benutzt und sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber.
Der Verkauf und die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich in Deutschland.

Stand: 01/2010